Auf den Spuren der Nachbarn von nebenan - Bericht von Winfried Nachtwei über die Delegationsreise des Riga-Komitees:

Die Reise zur Gedenkveranstaltung des Deutschen Riga Komitees im Wald von Bikernieki war für die Gelsenkirchener Jüdin Judith Neuwald-Tasbach ein schwerer Gang…

Von Axel Vogel

Im folgenden können Sie die Redebeiträge von Winfried Nachtwei an der Großen Choral Synagoge, am Alten Jüdischen Friedhof, in Rumbula und Bikernieki nachlesen:

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.

Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)

Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf

Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Deutschen Riga-Komitees treffen am 9. Juli in Riga Repräsentanten von 22 Herkunftsorten der Judendeportationen von Ende 1941/Anfang 1942 in das damalige "Reichsjudenghetto" zusammen. Bei der vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge organisierten Veranstaltung ist Winfried Nachtwei dabei, der 1989 in Riga auf die Spuren von Ghetto, Lagern und Massenerschießungsstätten stieß (Pressemitteilung des Volksbundes).

Nachtweis Bericht von der Gründung des Riga-Komitees am 23. Mai 2000 in Berlin findet sich hier: http://www.nachtwei.de/index.php/articles/451

Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.

Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.

Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:

Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .

Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .

Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert

Statement beim 146. Bergedorfer Gesprächskreis Ende Mai in Berlin: Bedeutung, Bilanz und Lessons Learned ( siehe PDF-Datei); eine Zusammenfassung der Diskussion ist hier verfügbar:  http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/bergedorfer-gespraechskreis/gespraechskreise.html

Und hier die erweiterte und aktualisierte Fassung meines Beitrags zum
Friedensgutachten 2010 (s. PDF-Datei).

Schwerpunkt des diesjährigen, von den fünf deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung herausgegebenen Friedensgutachtens ist der Brennpunkt Afghanistan.

In dem Beitrag "Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr - Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung" untersucht W. Nachtwei die Gründe für die Krise des internationalen Afghanistanengagements und des Bundeswehreinsatzes dabei. Er diagnostiziert politisches Führungsversagen, Strukturen von Selbsttäuschung, Realitätsverleugnung und Täuschung als Kernprobleme deutscher Afghanistanpolitik.

Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.

KINDERHAUS 5180 Kilometer. Das ist in etwa die Entfernung zwischen Münster und Kabul. Zu weit weg? Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer am Donnerstagabend einen Blick ins Pfarrzentrum der St. Josef warf. Winfried Nachtwei, bis 2009 Bundestagsabgeordneter für die Grünen und im Verteidigungsausschuss, referierte auf Einladung der KAB über Afghanistan.

In der Reihe "Better News statt Bad News aus Afghanistan" ist nach sechs Monaten die Ausgabe VII erschienen. Die Devise ist: Wer Frieden gewinnen will, muss mehr die Chancen identifizieren!

Es ist ein neues Positionspapier der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik" der Uni Hamburg (IFSH) veröffentlicht worden,  Autor ist Kommissionsmitglied Winfried Nachtwei.

Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:

Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.