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Pressemitteilung + Abrüstung und Rüstungskontrolle + Atomwaffensperrvertrag

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Abzug von US-Atomwaffen wäre wichtiges abrüstungspolitisches Signal

Verfasst von Winfried Nachtwei am 10. Februar 2005(861 Aufrufe)

Anlässlich der Berichte über einen potenziellen Abzug der US-Atomwaffen aus Europa erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Wir begrüßen NATO-interne Überlegungen, die gegenwärtige Form der nuklearen Teilhabe vorbehaltlos auf den Prüfstand zu stellen und die Stationierung taktischer Atomwaffen in Deutschland und Europa zu beenden. Die nukleare Teilhabe hat in erster Linie politisch-symbolische, aber keine operative Bedeutung mehr. Im Vorfeld der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag wäre die Ankündigung eines baldigen Abzugs ein wichtiges, abrüstungspolitisches Signal. Die Bündnisgrünen haben sich jeher gegen Atomwaffen gewandt und für nukleare Abrüstung eingesetzt. Ein vollzähliger Abzug ist überfällig. Angesichts der veränderten Bedrohungslage und des neuen Bundeswehrauftrags zur multilateralen Krisenbewältigung ist kein Szenario denkbar, wonach sich die Bundeswehr mit Tornado-Flugzeugen an einem Einsatz taktischer Atomwaffen beteiligt. Im Zuge des Abzugs amerikanischer Atomwaffen aus Europa wurden die Standorte in Nörvenich und Memmingen atomwaffenfrei. Die Jagdbomber-Version des Eurofighter ist nicht als Trägersystem für Atomwaffen vorgesehen. Damit hat Deutschland signalisiert, dass es künftig bereit ist, auf die Fähigkeit zur nuklearen Teilhabe zu verzichten. Nach offiziell nicht bestätigten Angaben können in Büchel bis zu 22, auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bis zu 110 taktische Atomwaffen gelagert werden. Die meisten Waffen sind 30 Jahre alt, und der Sicherungs- und Instandhaltungsaufwand ist immens. NATO-Oberbefehlshaber Jones hatte laut Presseberichten bereits im März vergangenen Jahres angekündigt, dass die USA überlegen, ihre in Europa stationierten Atomwaffen signifikant zu reduzieren. Nach Angaben der New York Times befürworten der NATO-Oberbefehlshaber, einige NATO-Partner und US-Militärs einen vollständigen Abzug.

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.

www.nachtwei.de

Abzug von US-Atomwaffen wäre wichtiges abrüstungspolitisches Signal