Stellungnahme oder Sicherheitspolitik und Bundeswehr oder Zivile Konfliktbearbeitung und Friedenspolitik
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 06. April 2007
Zum siebten Mal in Folge nimmt Winfried Nachtwei am Ostersonntag am Ostermarsch für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg teil. Die Bürgerinitiative FREIe HEIDe engagiert sich seit 1992 gegen einen Luft-Boden-Schießplatz in der Heide, die über Jahrzehnte und in beispielloser Weise mit scharfen Bomben, Raketen und Bordkanonen von der sowjetischen Luftwaffe terrorisiert wurde.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 05. April 2007
Zu den diesjährigen Protestveranstaltungen und Ostermärschen der Friedensbewegung erklären Claudia Roth MdB, Bundesvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht am Di, 27 Mrz 2007 14:46:45
Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 23. März 2007
Winfried Nachtwei, Sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, ließ sich durch Roderich Thien, den 1. Vorsitzenden von Lachen Helfen e.V. (im Bild, links) über die aktuellen Hilfsprojekte auf drei Kontinenten informieren und wurde neues Vereinsmitglied.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 19. März 2007
Anlässlich des heutigen Prozessauftaktes in Münster um mutmaßliche Misshandlungen in der Coesfelder Kaserne im Jahr 2004 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Menschenrechte
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Antrag
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. März 2007
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht am Di, 06 Mrz 2007 16:09:36
Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 02. März 2007
Anlässlich der morgigen Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die Bürgerinitiative Freie Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Pressespiegel
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Presse-Link
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Veröffentlicht am Do, 01 Mrz 2007 17:19:11
Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."
Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 28. Februar 2007
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Antrag
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 28. Februar 2007
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 23. Februar 2007
Anlässlich der Osloer Konferenz zur Ächtung von Streumunition erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht am Mo, 19 Feb 2007 17:11:02
Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Verfasst von Winfried Nachtwei am 31. Januar 2007
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses, am Truppenübungs- und Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Ortsbesichtigung durchzuführen, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Josef Winkler, Obmann im Petitionsausschuss:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Große Anfrage
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Veröffentlicht am Do, 25 Jan 2007 16:35:35
In einer kritischen Phase des Afghanistan-Engagements hat die grüne Bundestagsfraktion eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der
Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Wir brauchen eine grundlegende Evaluierung des bisherigen Engagements und dringend eine Änderung der NATO-Strategie in Afghanistan, so Winfried Nachtwei.
Note:
Auf der grünen Fraktionshomepage findet sich weiteres Material zum Thema.