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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan, v.a. Nord, bis Anfang August 2010
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Rüstungsexporte oder Demokratie
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[ Demokratie | Rede ]

Festvortrag: Politik als Beruf - Beruf mit Politik

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Januar 2012

Auf den Tag genau 37 Jahre nach seiner letzten mündlichen Prüfung an der Uni Münster hielt W. Nachtwei den Festvortrag bei der Examensfeier des Insituts für Politikwissenschaften an der WWU Münster: Politik als Beruf - Beruf mit Politik - Was ist das für ein Beruf?

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Stellungnahme ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. Juli 2011

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

[ Demokratie | Pressemitteilung ]

Nachtwei weiter im Vorstand von „Gegen Vergessen“

Verfasst von Winfried Nachtwei am 06. November 2010

W. Nachtwei links neben Joachim Gauck inmitten des neuen VorstandesAuf der Mitgliederversammlung des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie" im Stuttgarter Landtag wurde Winfried Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. An der Spitze des 1993 gegründeten Vereins steht weiterhin Dr. Joachim Gauck.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 27. Mai 2009

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Rede ]

Nachtwei für eine restriktive Rüstungsexportpolitik

Verfasst von Winfried Nachtwei am 26. März 2009

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Rede ]

Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. Dezember 2008

Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Demokratie | Antrag ]

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Verfasst von Winfried Nachtwei am 08. Dezember 2008

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Asien | Presse-Link | Interview ]

ARD morgenmagazin: Waffenhandel/Pakistan: Gespräch mit Winfried Nachwei

Hinzugefügt am : 31. Oktober 2008

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat sich vehement gegen das geplante U-Boot-Geschäft mit Pakistan ausgesprochen.


[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Oktober 2008

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Oktober 2008

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Verfasst von Winfried Nachtwei am 26. September 2008

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen

Verfasst von Winfried Nachtwei am 25. September 2008
Anlässlich der heutigen Aktion von Oxfam und amnesty international für einen internationalen Waffenhandelsvertrag erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. September 2008
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Veröffentlicht am Mi, 14 Mai 2008 00:04:52
Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. Mai 2008
Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklären:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Murat Kurnaz: Misshandlungsvorwurf bleibt im Raum

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. März 2008
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Große Anfrage ]

Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 04. Februar 2008

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

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[ Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer

Verfasst von Winfried Nachtwei am 30. Juli 2007
Zu den geplanten Rüstungsexporten der USA in den Nahen Osten erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. Juni 2007
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Jahrestag von Guernica – keine Rehabilitation deutscher Bomber

Verfasst von Winfried Nachtwei am 26. April 2007
Zum 70. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Guernica durch das deutsche Jagdgeschwader "Legion Condor" erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. Januar 2007
Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Politische Landschaftspflege zugunsten der Rüstungsindustrie

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. Dezember 2006
Anlässlich des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Verfasst von Winfried Nachtwei am 27. Oktober 2006
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Weblink ]

NETZEITUNG: Grüne fordern Waffenexportstopp für Israel

Hinzugefügt am : 09. August 2006

Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:


[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern Haushaltssperre für Lieferung von U-Booten an Israel

Verfasst von Winfried Nachtwei am 01. Juni 2006
Anlässlich des bündnisgrünen Antrags in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses, den deutschen Beitrag zur Beschaffung von zwei U-Booten für Israel auszusetzen, erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungs- und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Erweiterung des Verteidigungsfalls ist ein gefährlicher Irrweg

Verfasst von Winfried Nachtwei am 09. Mai 2006
Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.