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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.

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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:

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Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

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Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen

Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage: