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Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf
Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:
Antwort auf Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":
Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":
Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen
Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen
Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst
Die Anfrage findet sich hier:
Antwort auf Kleine Anfrage: Umweltbelastungen durch Truppenübungsplatz Grafenwöhr
In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie" erklärt die Bundesregierung, dass durch den Übungsbetrieb "Umweltbelastungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden" können. Offen bleibt, ob es bei den umfangreichen Baumaßnahmen zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes zu Umweltverstößen gegen die FFH-Richtlinie kam. In der Antwort heißt es lediglich, dass "davon auszugehen ist, dass die genehmigenden Behörden des Landes die geltenden nationalen und europäischen Vorschriften (insbes. FFH) bei ihren Genehmigungsverfahren beachtet haben." Derzeit prüft die europäische Kommission auf grüne Initiative hin, ob ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG-Vertrag eingeleitet werden kann. Hier die vollständige Antwort der Bundesregierung:
Note:
Die Antwort der Bundesregierung mit den Anlagen gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609526.pdf
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 16/9171) Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention
Note:
Antwort als PDF-Datei: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609363.pdf
Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"
Zur Umsetzung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“
Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie
Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"
Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden
Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden
Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr]Zusammenfassung:
In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.
Download:
Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"
In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.
Hier lässt sich die neueste Broschüre der Bundestagsfraktion zu Afghanistan als PDF-Datei herunterladen.
Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Globale Abrüstung" als PDF-Datei herunterladen.
Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Frieden schaffen - Vorrang für zivile Konfliktbearbeitung" als PDF-Datei herunterladen.
Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Aktiv für Frieden und Sicherheit" als PDF-Datei herunterladen.
Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion zu Afghanistan als PDF-Datei herunterladen.
© Copyright 2009 Nachtwei