| Blättern in : |
Alle
> Publikationstyp
> Rede Alle > Meine Themen > Zivile Konfliktbearbeitung und Friedenspolitik All diesen Kategorien |
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
Auf den Tag genau 37 Jahre nach seiner letzten mündlichen Prüfung an der Uni Münster hielt W. Nachtwei den Festvortrag bei der Examensfeier des Insituts für Politikwissenschaften an der WWU Münster: Politik als Beruf - Beruf mit Politik - Was ist das für ein Beruf?
Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
1989 hatte W. Nachtwei in Münster auf einer Alternativkundgebung zum offiziellen Volkstrauertag zu der damaligen "gespaltenen Erinnerung" gesprochen, 2002 in Billerbeck bei der offiziellen Gedenkfeier zu "vergessenen Opfern". In diesem Jahr hielt Nachtwei bei der zentralen Gedenkfeier im Münsteraner Rathaus die Gedenkansprache. Hier die Rede:
Die Rede lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Im folgenden können Sie die Redebeiträge von Winfried Nachtwei an der Großen Choral Synagoge, am Alten Jüdischen Friedhof, in Rumbula und Bikernieki nachlesen:
Reden als PDF-Datei.
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.
Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.
Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
Anlässlich des Beitritts der Stadt Haltern am See zum Riga-Komitee hielt Winfried Nachtwei folgende Rede:
Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:
Winfried Nachtwei hält eine Abschlussrede zum TOP Afghanistan auf der BDK Rostock 2009.
Als einzige Partei debattierten Bündnis 90/Die Grünen auf ihrem jüngsten Parteitag das heiße Thema Afghanistan - kontrovers und differenziert. Die Rede von Winni Nachtwei endete mit stehendem Beifall für den ausscheidenden sicherheitspolitischen Sprecher.
Parteitagsbeschluss "Für eine verantwortliche Afghanistanpolitik"(PDF-Datei).
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:
Bei dem Benefizkonzert des afghanischen Gesangsduos Parastoo und Rahim Mahryar für „Lachen helfen e.V." am 28. August in St. Augustin hielt Winfried Nachtwei den Vortrag. „Lachen helfen" (www.lachen-helfen.de) ist eine Privatinitiative deutscher Soldaten und Polizisten für Kinder in Krisengebieten. Initiatorin des Abends war Nadia Fasel, Redakteurin der Afghanistan-Redaktion der Deutschen Welle. Der Vortrag von Winni Nachtwei findet sich im Folgenden:
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Folgende Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gleichberechtigte Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West schaffen - Umfassendes Radaropfer-Entschädigungsgesetz einführen" gab Winfried Nachtwei zu Prorokoll:
Am Abend des 2. Juli hielt Winfried Nachtwei im Bundestag seine letzte (246.) Rede. Im vollen Plenarsaal spendeten ihm die Abgeordneten - viele stehend - besonders herzlichen Beifall. Dutzende PolitikerInnen aller Fraktionen dankten ihm persönlich, von den Grünen und Münsteraner KollegInnen über Peter Struck, Heidi Wieczorek-Zeul und Karl-Theodor zu Guttenberg bis zu Angela Merkel. Hier seine letzte Rede im Deutschen Bundestag:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub":
Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.
Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen:
The motion "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub" was translated. Here you can read the English version:
Winfried Nachtwei hat einen Antrag zur Zivilen Krisenprävention initiiert, der am Donnerstag, den 18.06.09 im Bundestag debattiert wird. Die Bundesregierung redet zwar viel von Vernetzter Sicherheit, tut aber nichts, um den eklatanten Rückstand der zivilen Fähigkeiten abzubauen. Die Zivile Krisenprävention muss jetzt endlich nach vorn gebracht werden.
Im Bundestag nahm Winfried Nachtwei zum Antrag der Bundesregierung: "Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen" wie folgt Stellung:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.