Demokratie
-
Optionen:
-
Beitragsübersicht aufrufen
-
Archive aufrufen
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Rüstungsexporte
|
Antrag
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008
Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Menschenrechte
|
Bericht
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. September 2008
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich
hier (PDF-Datei).
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. März 2008
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 26. April 2007
Zum 70. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Guernica durch das deutsche Jagdgeschwader "Legion Condor" erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. Januar 2007
Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 09. Mai 2006
Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
[
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 15. Februar 2006
Gemeinsam mit den Münsteraner Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und FDP ruft Winfried Nachtwei zum Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch am 18. Februar in Münster auf
[
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 30. Dezember 2005
Zu dem Ansinnen einer angeblichen Mehrheit der CDU-Ratsfraktion, den städtischen Zuschuss für die „Villa ten Hompel“ zu streichen, erklärt der Bundestagsabgeordnete der Grünen Winfried Nachtwei:
[
Afghanistan
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 19. September 2005
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
[
Afghanistan
|
Menschenrechte
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 16. September 2005

Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
[
Iran
|
Presse-Link
]
Hinzugefügt am : 15. Juni 2005
In einem Beitrag für die Tageszeitung DIE WELT haben sich Omid Nouripour und Winfried Nachtwei mit der Situation im Iran vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen auseinandergesetzt.
[
Lettland
|
Pressespiegel
]
Veröffentlicht am Do, 19 Mai 2005 17:20:49
Von Martin Kalitschke
Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.
[
Bericht
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am Mo, 10 Jan 2005 23:12:14
Über seine Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden informiert Winfried Nachtwei aus Anlass einiger Fälle von dubiosen Abgeordneten-Nebeneinkünften umfassend. Aus seinem Bericht: "Ich beziehe keinerlei Nebeneinkünfte. Neben meinem Abgeordnetenmandat übe ich ausschließlich ehrenamtliche, nicht bezahlte Tätigkeiten aus."
[
Ukraine
|
Bericht
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am Sa, 01 Jan 2005 21:31:55
Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."
Note:
Zur Bildergalerie mit Bildern aus Odessa bzw. Kiew
[
Ukraine
|
Album 2004
]
[
Ukraine
|
Album 2004
]
[
Ukraine
|
Pressemitteilung
]
Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2004
Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei aus Münster wird vom 24. bis zum 28. Dezember als Wahlbeobachter in die Ukraine reisen. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und als Mitglied der NATO Parlamentarier Versammlung wird er in Odessa die Wiederholung der Stichwahl zum Präsidenten der Ukraine beobachten.