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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Antrag ]

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Oktober 2008

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. September 2008

Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.

Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

AWACS: Karlruhe stärkt Rechte des Parlaments

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. Mai 2008

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklären:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Murat Kurnaz: Misshandlungsvorwurf bleibt im Raum

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. März 2008

Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Antrag ]

Antrag: Das würdige Gedenken der Toten in Friedenseinsätzen braucht eine breite Debatte

Veröffentlicht am Mi, 04 Jul 2007 20:01:55

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Jahrestag von Guernica – keine Rehabilitation deutscher Bomber

Verfasst von Winfried Nachtwei am 26. April 2007

Zum 70. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Guernica durch das deutsche Jagdgeschwader "Legion Condor" erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. Januar 2007

Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Erweiterung des Verteidigungsfalls ist ein gefährlicher Irrweg

Verfasst von Winfried Nachtwei am 09. Mai 2006

Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:

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[ Pressemitteilung ]

Hingehen statt Wegsehen

Verfasst von Winfried Nachtwei am 15. Februar 2006

Gemeinsam mit den Münsteraner Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und FDP ruft Winfried Nachtwei zum Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch am 18. Februar in Münster auf

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[ Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Berichten über geplante Zuschussstreichungen bei der "Villa ten Hompel"

Verfasst von Winfried Nachtwei am 30. Dezember 2005

Zu dem Ansinnen einer angeblichen Mehrheit der CDU-Ratsfraktion, den städtischen Zuschuss für die „Villa ten Hompel“ zu streichen, erklärt der Bundestagsabgeordnete der Grünen Winfried Nachtwei:

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[ Afghanistan | Pressemitteilung ]

Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 19. September 2005

Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 16. September 2005

Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .

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[ Iran | Presse-Link ]

DIE WELT: Eine zähe, mutige Öffentlichkeit - Iran vor den Wahlen: Der Westen muß der Opposition ein Forum bieten

Hinzugefügt am : 15. Juni 2005

In einem Beitrag für die Tageszeitung DIE WELT haben sich Omid Nouripour und Winfried Nachtwei mit der Situation im Iran vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen auseinandergesetzt.

Meldung lesen

[ Lettland | Pressespiegel ]

Kulturelle Stalinisierung sorgt für Ängste (WN)

Veröffentlicht am Do, 19 Mai 2005 17:20:49

Von Martin Kalitschke Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.

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[ Bericht ]

Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden des Abgeordneten Nachtwei

Verfasst von Winfried Nachtwei am Mo, 10 Jan 2005 23:12:14

Über seine Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden informiert Winfried Nachtwei aus Anlass einiger Fälle von dubiosen Abgeordneten-Nebeneinkünften umfassend. Aus seinem Bericht: "Ich beziehe keinerlei Nebeneinkünfte. Neben meinem Abgeordnetenmandat übe ich ausschließlich ehrenamtliche, nicht bezahlte Tätigkeiten aus."

zum Bericht (PDF-Format)

[ Ukraine | Bericht ]

Als Wahlbeobachter in Odessa

Verfasst von Winfried Nachtwei am Sa, 01 Jan 2005 21:31:55

Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."

Note:
Zur Bildergalerie mit Bildern aus Odessa bzw. Kiew

zum Bericht (PDF-Format)

[ Ukraine | Album 2004 ]

Winfried Nachtwei in Kiew

[ Ukraine | Album 2004 ]

Nachtwei in Odessa

[ Ukraine | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei reist als Wahlbeobachter in die Ukraine

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2004

Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei aus Münster wird vom 24. bis zum 28. Dezember als Wahlbeobachter in die Ukraine reisen. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und als Mitglied der NATO Parlamentarier Versammlung wird er in Odessa die Wiederholung der Stichwahl zum Präsidenten der Ukraine beobachten.

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Sortiert nach Datum Titel Hits

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.

Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat

Tagebuch

Hier lässt sich die neueste Broschüre der Bundestagsfraktion zu Afghanistan als PDF-Datei herunterladen.

Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Globale Abrüstung" als PDF-Datei herunterladen.

Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Frieden schaffen - Vorrang für zivile Konfliktbearbeitung" als PDF-Datei herunterladen.

Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion "Aktiv für Frieden und Sicherheit" als PDF-Datei herunterladen.

Hier lässt sich der neueste Flyer der Bundestagsfraktion zu Afghanistan als PDF-Datei herunterladen.