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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan, v.a. Nord, bis Anfang August 2010
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Afrika oder DR Kongo oder Menschenrechte
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afrika | Artikel ]

Libyen-Stellungnahme als Policy Briefing des ZIF erschienen

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. Mai 2011

Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Rede ]

Nachtwei zur EU-ge­führten Operation Atalanta zur Bekämp­fung der Piraterie vor der Küste Somalias

Verfasst von Winfried Nachtwei am 29. Mai 2009

Zum Antrag der Bundesregierung "Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaff­neter deutscher Streitkräfte an der EU-ge­führten Operation Atalanta zur Bekämp­fung der Piraterie vor der Küste Somalias" hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. April 2009

Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. Februar 2009

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Persönliche Erklärung ]

Nachtwei: Schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA

Verfasst von Winfried Nachtwei am 19. Dezember 2008

Folgende schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA gab Winfried Nachtwei mit weiteren Grünen ab:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Verfasst von Winfried Nachtwei am 28. November 2008

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Menschenrechte | Presse-Link ]

FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland

Hinzugefügt am : 03. November 2008

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.


[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Oktober 2008

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Oktober 2008

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. September 2008
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2

Verfasst von Winfried Nachtwei am 25. Mai 2008
Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
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[ DR Kongo | Album 2008 ]

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006

Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. Mai 2008
Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Bericht ]

Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden

Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. Mai 2008
Im 2. Jahr nach den Wahlen besuchte Winfried Nachtwei erneut die Demokratische Republik Kongo und erstmalig den Ostkongo. Hier sein ausführlicher Bericht "Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden". Hierzu berichtete am 24. Mai die Süddeutsche Zeitung.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | DR Kongo | Fragestunde ]

Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka

Veröffentlicht am Mi, 07 Mai 2008 15:01:11
Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.
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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Nachtwei erneut in der Demokratischen Republik Kongo

Verfasst von Winfried Nachtwei am 28. April 2008
Im zweiten Jahr nach der ersten demokratischen Wahl in der Demokratischen Republik Kongo besuchte Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat.
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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Besuch im Ostkongo: Naturparadies und Hölle auf Erden

Verfasst von Winfried Nachtwei am 25. April 2008
Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Menschenrechte | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. März 2008
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Veröffentlicht am Di, 04 Dez 2007 08:29:35
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. November 2007

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Veröffentlicht am Mi, 29 Aug 2007 10:54:15
Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Veröffentlicht am Mo, 30 Jul 2007 20:32:20
Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Verfasst von Winfried Nachtwei am 25. März 2007
Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. März 2007
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Veröffentlicht am Fr, 15 Dez 2006 23:42:28
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo

Verfasst von Winfried Nachtwei am 08. Oktober 2006
Nachtwei in der DR Kongo 3Zum zweiten Mal informierte sich Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Bericht ]

Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo

Verfasst von Winfried Nachtwei am 04. Oktober 2006
Vom 24. bis 27. September 2006 besuchten die Obleute und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zusammen mit Verteidigungsminister und Generalinspekteur die Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo. Winfried Nachtwei nahm an der Reise teil und verfasste anschließend folgenden Bericht:
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[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Album 2006 ]

[ Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Album 2006 ]

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein

Verfasst von Winfried Nachtwei am 21. August 2006
Zum Ergebnis der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DR) erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.