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Nach der letzten Ausgabe vom Mai 2011 habe ich endlich wieder meine "Sicherheitsvorfälle in Afghanistan" auf den neuesten Stand gebracht. Ein Beitrag zum GENAUEREN HINSEHEN in der Welt der bad news, wo Tunnelblicke, Pauschalwahrnehmungen und Zerrbilder vorherrschen. Eine Frage müsste sich da mindestens aufdrängen: Was tun angesichts einer bewaffneten Opposition, die massenweise gezielt Polizisten und Amtsträger umbringt, die bei ihren Angriffen Zivilopfer extensiv in Kauf nimmt? Was tun angesichts von Sicherheitskräften, die in den letzten Jahren wohl stark angewachsen, aber noch nicht durchsetzungsfähig und rechtsstaatlich gefestigt sind? Hierzu haben vor dem NATO-Gipfel in Chicago 20 große NGO`s einen eindringlichen Appell veröffentlicht: "Afghan civilian protection during security transition"
Auf Einladung von Polizeipräsident Hubert Wimber referierte ich vor den leitenden Beamten und dem Personalrat des Polizeipräsidiums Münster über ein Thema, dem ich seit 1996 immer wieder in Krisenregionen begegnet bin und dessen Vernachlässigung in Berlin ich jahrelang schmerzhaft erfahren habe. Mit dem Vortrag kehrte ich an den Ort zurück, wo ich Ende der 80er Jahre als Mitglied des Polizeibeirats meine ersten parlamentarischen Erfahrungen sammelte.
Die verlässlichste und differenzierteste, öffentlich zugängliche Quelle zur Sicherheitsentwicklung in Afghanistan sind die Berichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO. Sie bringen ein landesweites Lagebild zum Sicherheitsumfeld insgesamt. Hier Kernaussagen des 1. Quartalsberichts 2012.
In der ersten Maiwoche besuchte ich gemeinsam mit den Grünen MdB Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner sowie Mitarbeiter Steffen Buchsteiner Kunduz und Mazar-e Sharif. Grüne Flecken am Marmal-Gebirge, blühender Klatschmohn in Kunduz waren nicht die einzigen Lichtblicke. Hier mein Kurzbericht:
Wer die Lageentwicklung in Afghanistan nicht oberflächlich-verzerrt, sondern realitätsnäher wahrnehmen will, sollte in mehrere neuere Studien blicken: die Quartalsberichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO, die CSIS-Studien, den Jahresbericht von UNAMA zu Zivilopfern..Hier die Links
Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.
Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Auf der Mitgliederversammlung des Vereins "LACHEN HELFEN", der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, wurde W. Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. 2011 förderte der Verein vor allem Schulprojekte in Nordafghanistan mit 224.000 Euro.
W. Nachtwei am 4. Juni 2010 per Email an Renate Künast und Jürgen Trittin: "Seit 2004 bin ich auch Mitglied im Vorstand von "Gegen Vergessen - Für Demokratie". Hier habe ich Joachim Gauck was näher und in Leitungsfunktion erlebt: als begeistert-begeisternden, erfahrungsprallen Demokraten, auch mit 70 noch sehr offen, in bestem Sinne wortgewaltig, einer, der überzeugen will, der Menschen motivieren und gewinnen kann, gemacht für ein Amt, derssen Auitorität das Wort ist zu seiner Zeit, wo da entweder Dürre, viel Wind oder Schlimmeres ist. Also danke ich Euch aus vollem Herzen und Verstand für diesen Vorschlag eines in der Tat parteiübergreifenden Kandidaten. Das wollte ich Euch vermelden als einfaches Mitglied und Euer überzeugter Sympatisant."
Werbung um Mitgliedschaft in "Gegen Vergessen - Für Demokratie" vom Juli 2010....
Außer in Hamburg, Saarlouis, Birkenfeld/Rheinland-Pfalz sprach W. Nachtwei Mitte Februar auch in Frankenberg/Eder zu Afghanistan: erst vor 250 Schülerinnen und Schülern der Oberstufe der Edertalschule, dann vor fünfzig Besuchern einer Veranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik. Soldaten des dortigen EloKa-Bataillon 932 sind seit 2002 durchgängig in Afghanistan im Einsatz. Am 4. Juni 2003 wurden vier Soldaten des Btl in Kabul bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrbus getötet, 30 verwundet. Der "Eder-Diemel-Tipp" berichtet am 17. Februar über die Veranstaltung unter der Überschrift "Afghanistan ist auf dem richtigen Weg". Der Referent würde das sehr wünschen, sieht aber in der Realität neben einzelnen richtigen Wegen beunruhigende Risiken. Strategische Fehler der ersten Jahre, insbesondere der Irrweg des "War on Terror", erschweren bis heute eine friedliche Entwicklung, wo inzwischen 170.000 LehrerInnen (nicht 70.000) ein Lichtblick sind.
Auf Einladung der Katholischen Friedensstiftung diskutierten Prof. H.-G- Justenhoven und W. Nachtwei in Hamburg über friedensethische Aspekte des künftigen internationalen Afghanistan-Engagements. Der von Justenhoven und E. Afsah herausgegebene Nomos-Band "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse?" ist in der wachsenden Zahl von AFG-Büchern das einzige, das sich dem Thema unter friedensethischem Blickwinkel nähert und dabei nicht beim Streit um die Legitimität der Intervention stehen bleibt. Hier der Bericht über die Veranstaltung, auf der Nachtwei wohl die Risiken des Kampftruppen-Abzugs 2014 benannte, das Datum aber keineswegs infrage stellen wollte.
Anfang Februar veröffentlichte UNAMA ihren Jahresbericht 2011 über den Schutz von Zivilisten im bewaffneten Konflikt in Afghanistan. Er zeigt: Obwohl erstmals seit Jahren die Zahl der von ISAF registrierten Sicherheitsvorfälle zurückging, hat sich die Lage für die Zivilbevölkerung längst nicht verbessert. Die Zahl der Zivilopfer ist mit 3021 um 8% ggb. 2010 gestiegen. Pro-Regierungskräfte verursachten 14% der Zivilopfer, -4% ggb. 2010. Verantwortlich für den Anstieg sind Aufständische, denen 77% der Zivilopfer zugeordnet werden (+14% ggb. 2010), und ihr Taktikwechsel. Statt internationale Truppen greifen sie vermehrt afghanische Amtsträger, Mitglieder von Provinz- und Friedensräten, Gemeindevertreter und Stammesälteste an ("gezielte Tötungen"). Die Zivilopfer durch Selbstmordattentäter nahmen um 81% auf 431 zu. Vermehrt eingesetzte Druckplatten-IED`s wirken unterschiedslos wie Antipersonenminen. 1998 hatten die Taliban Antipersonenminen als unislamisch gebannt. Wer sich glaubwürdig gegen Krieg und für Frieden in Afghanistan einsetzen will, dürfte von dieser Massakertaktik gegenüber der Zivilbevölkerung nicht schweigen. Hier der Bericht ...
"Literatur, Materialien und Medien zu Deportationen nach Riga 1941/42 und Ghetto Riga 1941-44", zusammengestellt von W. Nachtwei 2003, jetzt aktualisiert, 9 Seiten.
"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011
In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de
Feste Meinungen und "Ferndiagnosen" zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gibt es viele. Die Jahresschrift 2011 des Sozialwisenschaftlichen Instituts der Bundeswehr veröffentlicht erstmalig empirische Erkenntnisse zur Außen- und Binnenperspektive des Einsatzes. Zu den 17 Autoren gehört auch W. Nachtwei mit dem Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung". Hier das Inhaltsverzeichnis ...
Im Online-Meinungs- und Debattenmagazin THE EUROPEAN erschienen 2011 über 2000 Kommentare. 58 von ihnen wurden in den Jahresrückblick des ersten PDF-Magazins von THE EUROPEAN aufgenommen, darunter der Kommentar "Verteibung von der Insel der Seligen - Deutschlands internationale Verantwortung" von W. Nachtwei vom August.
"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...
Im Vorfeld der Bonner Afghanistan-Konferenz fand am 2./3. Dezember in Bonn das "Afghanistan-Forum" mit VertrerInnen der afghanischen Zivilgesellschaft statt. Der vorhergehende monatelange Beratungsprozess war in seiner Breite und Intensität einmalig und von den in Kabul arbeitenden deutschen politischen Stiftungen unterstützt worden. Die 34 Delegierten einigten sich auf eine Botschaft an die Internationale Afghanistan-Konferenz. Broschüre, Empfehlungen und Interviews auf www.afghanistan-forum.org
Keine Regierung berichtet inzwischen so detailliert über die verschiedenen Seiten des internationalen Afghanistaneinsatzes wie die US-Regierung. Laut National Defense Authorization Act Section 1230 für das Haushaltsjahr 2008 hat die Regierung dem Kongress halbjährlich einen "Report on Progress Toward Security and Stability in Afghanistan" vorzulegen. Bei aller Kritik im Einzelnen ist der 147-Seiten-Bericht eine Fundgrube - und ein Beispiel an Regierungsunterrichtung des Parlaments.
Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Washington aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss zu ISAF; Grüne Bilanzierungen von 2008
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil II: Der Doppel-Ernstfall - Krieg gegen den Terror, rot-grüne Koalition und Grüne Partei auf der Kippe
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.