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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan, v.a. Nord, bis Anfang August 2010
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Antrag und Internationale Politik und Regionen
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Entschließungantrag: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Dezember 2008

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 15. Oktober 2008

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln

Verfasst von Winfried Nachtwei am 24. September 2008

Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Sudan ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. September 2008

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Sudan ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. September 2008

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Aus­wärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Veröffentlicht am Fr, 20 Jun 2008 17:03:12
Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

Note:


Antrag als PDF-Datei:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/096/1609692.pdf

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Afghanistan ]

Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. März 2008
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Verfasst von Winfried Nachtwei am 05. März 2008
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Veröffentlicht am Mi, 14 Nov 2007 00:40:01
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon

Verfasst von Winfried Nachtwei am 09. November 2007
Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Veröffentlicht am Mi, 07 Nov 2007 10:15:24
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln

Verfasst von Winfried Nachtwei am 11. September 2007
Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte ]

Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. Juni 2007
Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Veröffentlicht am Di, 12 Jun 2007 15:39:21
Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Veröffentlicht am Do, 29 Mrz 2007 10:56:19
Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Menschenrechte ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. März 2007
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Veröffentlicht am Di, 06 Mrz 2007 23:20:06
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen

Verfasst von Winfried Nachtwei am 28. Februar 2007
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Veröffentlicht am Do, 09 Nov 2006 13:04:10
Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht am Fr, 29 Sep 2006 11:03:41
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Libanon ]

Grüner Entschließungsantrag zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission

Veröffentlicht am Mo, 18 Sep 2006 13:16:38

Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:


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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | DR Kongo ]

"Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo"

Veröffentlicht am Di, 16 Mai 2006 22:08:49
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
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[ Atomwaffensperrvertrag ]

"Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen"

Veröffentlicht am Di, 07 Mrz 2006 18:20:07

Winfried Nachtwei war maßgeblich an der Erarbeitung folgenden Antrags "Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen" (BT-Drs. 16/834) beteiligt:



Note:
English version
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Für die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten in Guantanamo Bay

Veröffentlicht am Mi, 24 Mrz 2004 23:26:18
Antrag der rotgrünen Koalition vom März 2004.
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.