Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Nord und landesweit) bis Juli 2012

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Menschenrechte

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nach der Ermordung von Sitara Achaksai: Solidarität mit afghanischen Menschenrechtsaktivisten

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. April 2009

Zur Ermordung der deutsch-afghanischen Politikerin Sitara Achaksai durch die Taliban in Kandahar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Verfasst von Winfried Nachtwei am 12. Februar 2009

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Presse-Link ]

FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland

Hinzugefügt am : 03. November 2008

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Oktober 2008

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 17. Oktober 2008

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Verfasst von Winfried Nachtwei am 18. September 2008

Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.

Hinweis: Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. März 2008

Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Veröffentlicht am Di, 04 Dez 2007 08:29:35

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Verfasst von Winfried Nachtwei am 13. November 2007

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

Antwort auf die Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Veröffentlicht am Mi, 29 Aug 2007 10:54:15

Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Veröffentlicht am Mo, 30 Jul 2007 20:32:20

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Verfasst von Winfried Nachtwei am 07. März 2007

Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Veröffentlicht am Fr, 15 Dez 2006 23:42:28

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten

Verfasst von Winfried Nachtwei am 10. Februar 2006

Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

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[ Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ]

Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Veröffentlicht am Di, 10 Jan 2006 18:22:18

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

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[ Russland | Pressemitteilung ]

Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler

Verfasst von Winfried Nachtwei am 22. Dezember 2005

Mit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.

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[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Verfasst von Winfried Nachtwei am 16. September 2005

Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .

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[ Afghanistan | Album 2005 ]

Siba Shakib in Münster

[ Offener Brief ]

Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland

Geschrieben von Winfried Nachtwei am 12. September 2005

Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.

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[ Türkei | Offener Brief ]

Offener Brief an Ministerpräsident Recep Tyyip Erdogan

Geschrieben von Winfried Nachtwei am 28. Juli 2005

In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.

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[ Sudan | Pressemitteilung ]

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Verfasst von Winfried Nachtwei am 03. Dezember 2004

Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:

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[ Türkei | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Verfasst von Winfried Nachtwei am 29. November 2004

Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.

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[ Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Verfasst von Winfried Nachtwei am 04. November 2004

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.

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Meine Publikationsliste

Berichte + Stellungnahmen zu Afghanistan + anderen Krisenregionen, zu Auslandseinsätzen + Ziviler Krisenprävention, 1994-2013

Buchankündigung

"Zivile Konfliktbearbeitung - Vom Anspruch zur Wirklichkeit", hrg. von Andreas Heinemann-Grüder und Isabella Bauer, mit Beitrag von W. Nachtwei, Verlag Barbara Budrich, 250 S., erscheint im November 2012

Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.