Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan, v.a. Nord, bis Anfang August 2010

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Sicherheitspolitik und Bundeswehr

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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am Mo, 20 Okt 2008 03:37:54 (1672Aufrufe)

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

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Persönliche Erklärung zum ISAF-Mandat

Veröffentlicht am Do, 16 Okt 2008 16:49:40 (4402Aufrufe)

Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:

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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik

Veröffentlicht am Mi, 24 Sep 2008 17:44:26 (1565Aufrufe)

Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:

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Afghanistan - Kurswechsel jetzt!

Veröffentlicht am Fr, 20 Jun 2008 17:24:28 (1395Aufrufe)

Folgenden Flyer veröffentlichte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen:

Note:
Flyer als PDF-Datei:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/publikationen/dokbin/239/239361.flyer_afghanistan.pdf

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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Veröffentlicht am Fr, 20 Jun 2008 17:03:12 (1415Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

Note:

Antrag als PDF-Datei:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/096/1609692.pdf

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Antwort auf Kleine Anfrage: Umweltbelastungen durch Truppenübungsplatz Grafenwöhr

Veröffentlicht am Mo, 09 Jun 2008 14:11:49 (2014Aufrufe)

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie" erklärt die Bundesregierung, dass durch den Übungsbetrieb "Umweltbelastungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden" können. Offen bleibt, ob es bei den umfangreichen Baumaßnahmen zur Erweiterung des Truppenübungsplatzes zu Umweltverstößen gegen die FFH-Richtlinie kam. In der Antwort heißt es lediglich, dass "davon auszugehen ist, dass die genehmigenden Behörden des Landes die geltenden nationalen und europäischen Vorschriften (insbes. FFH) bei ihren Genehmigungsverfahren beachtet haben." Derzeit prüft die europäische Kommission auf grüne Initiative hin, ob ein Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 226 EG-Vertrag eingeleitet werden kann. Hier die vollständige Antwort der Bundesregierung:

Note:
Die Antwort der Bundesregierung mit den Anlagen gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/095/1609526.pdf

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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'

Veröffentlicht am Mo, 02 Jun 2008 00:44:51 (1689Aufrufe)

Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:

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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 16/9171) Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention

Veröffentlicht am Do, 29 Mai 2008 00:43:02 (1700Aufrufe)

Folgende Antwort gab die Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Zur Umsetzung des Aktionsplans – Zivile Krisenprävention" (Drucksache 16/9171):

Note:
Antwort als PDF-Datei: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/093/1609363.pdf

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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Veröffentlicht am Mi, 14 Mai 2008 00:04:52 (1571Aufrufe)

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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Deutscher Bundestag: Protokoll der Fragestunde am 7. Mai 2008, zu FDLR-Präsident Murwanashyaka

Veröffentlicht am Mi, 07 Mai 2008 15:01:11 (4714Aufrufe)

Am 7. Mai befragte die grüne Abgeordnete Kerstin Müller im Bundestag die Bundesregierung zum Skandal des FDLR-Präsidenten, der seit langem von Deutschland aus die größte Miliz des Ostkongo führt.

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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"

Veröffentlicht am Di, 29 Apr 2008 11:17:28 (2106Aufrufe)

Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":

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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Veröffentlicht am Mi, 23 Apr 2008 18:20:30 (1786Aufrufe)

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

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Appell zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und NATO

Veröffentlicht am Di, 01 Apr 2008 13:26:23 (1589Aufrufe)

Winfried Nachtwei ist Mitunterzeichner einer Erklärung von Friedensforschern und Politikern, in der diese die Bundesregierung kurz vor dem Nato-Gipfel in Bukarest auffordern, die kooperative Sicherheitspolitik in Europa zu stärken und sich für eine umgehende Ratifikation des adaptierten KSE-Vertrages einzusetzen. Die "Erklärung zur Stärkung der kooperativen Sicherheitspolitik zwischen Russland und nen Nato-Staaten" findet sich hier:

Note:
Der Link zur Frankfurter Rundschau, in dem die Erklärung dokumentiert ist, findet sich hier.

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Gedenkveranstaltung und Antrag: Die Giftgasangriffe auf Halabja

Veröffentlicht am Mo, 17 Mrz 2008 11:39:49 (2142Aufrufe)

Am 16. März 2008 jährte sich zum 20. Mal der Giftgasangriff der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja. Dabei kamen bis zu 5.000 Menschen ums Leben, viele Tausend wurden verletzt und leben bis heute mit den gesundheitlichen Schäden. Am 13. März 2008 veranstaltete die Bundestagsfraktion ein Treffen zum Thema. Mehrere Gäste berichteten über den Hergang der Angriffe auf die kurdische Stadt Halabja durch die irakische Armee unter Saddam Hussein.

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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"

Veröffentlicht am Di, 04 Mrz 2008 13:06:50 (1484Aufrufe)

In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.

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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Veröffentlicht am Do, 17 Jan 2008 09:48:57 (2560Aufrufe)

Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo

Veröffentlicht am Di, 04 Dez 2007 08:29:35 (1462Aufrufe)

Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:

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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden

Veröffentlicht am Mi, 14 Nov 2007 11:09:01 (1098Aufrufe)

Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Veröffentlicht am Mi, 14 Nov 2007 00:40:01 (990Aufrufe)

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Veröffentlicht am Mi, 07 Nov 2007 10:15:24 (1108Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

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Sortiert nach Datum Titel Hits

Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.