Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan, v.a. Nord, bis Anfang August 2010

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Antrag: NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik

Veröffentlicht am Mi, 24 Sep 2008 17:44:26 (1482Aufrufe)

Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:

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Antrag: Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen

Veröffentlicht am Mi, 25 Jun 2008 14:37:43 (2326Aufrufe)

Im Deutschen Bundestag hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen den Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" eingebracht. Hier der Wortlaut des Antrags:

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Entschließungsantrag zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris

Veröffentlicht am Fr, 20 Jun 2008 17:03:12 (1334Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung am 25. Juni 2008 zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

Note:

Antrag als PDF-Datei:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/096/1609692.pdf

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Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen"

Veröffentlicht am Di, 29 Apr 2008 11:17:28 (2003Aufrufe)

Im Folgenden dokumentieren wir den von Rainder Steeblock und Winfried Nachtwei in den Bundestag eingebrachten Antrag "Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen":

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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Veröffentlicht am Mi, 23 Apr 2008 18:20:30 (1686Aufrufe)

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden

Veröffentlicht am Mi, 14 Nov 2007 11:09:01 (1005Aufrufe)

Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Veröffentlicht am Mi, 14 Nov 2007 00:40:01 (924Aufrufe)

Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:

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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen

Veröffentlicht am Mi, 07 Nov 2007 10:15:24 (1037Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:

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Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern

Veröffentlicht am Di, 23 Okt 2007 10:01:43 (1317Aufrufe)

Winfried Nachtwei hat anlässlich der Bundestagsdebatte über die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen Antrag "Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern" inititiert, den wir im folgenden dokumentieren:

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Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren

Veröffentlicht am Mi, 10 Okt 2007 09:41:22 (921Aufrufe)

Anlässlich der Krise des KSE-Vertrages hat Winfried Nachtwei einen Antrag "Angepassten Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren" initiiert, in dem die Grünen eine sofortige Unterzeichnung des KSE-Vertrages fordern. Den Antrag dokumentieren wird hier:

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Antrag: Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden -Pläne für den Luft/-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben

Veröffentlicht am Mi, 19 Sep 2007 14:12:27 (1009Aufrufe)

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat den Antrag "Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden - Pläne für den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben" einebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war. Hier der Wortlaut des Antrags:

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Antrag: Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen

Veröffentlicht am Mi, 19 Sep 2007 10:23:13 (1201Aufrufe)

Folgenden Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen ein:

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Antrag: Das würdige Gedenken der Toten in Friedenseinsätzen braucht eine breite Debatte

Veröffentlicht am Mi, 04 Jul 2007 20:01:55 (1393Aufrufe)

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Antrag: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden

Veröffentlicht am Di, 12 Jun 2007 15:39:21 (854Aufrufe)

Folgender Antrag der grünen Bundestagsfraktion "Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" wurde von Winfried Nachtwei mitinitiiert:

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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Veröffentlicht am Do, 29 Mrz 2007 10:56:19 (820Aufrufe)

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

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Entschließungsantrag: Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik erforderlich

Veröffentlicht am Di, 06 Mrz 2007 23:20:06 (829Aufrufe)

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:

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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung

Veröffentlicht am Do, 09 Nov 2006 13:04:10 (767Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag bringt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in den Bundestag ein aus Anlass der Beschlussfassung über eine Verlängerung der deutschen OEF-Beteiligung:

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Grüne: "Für eine Wiederbelebung des nuklearen Abrüstungsprozesses im Rahmen der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft"

Veröffentlicht am Mi, 18 Okt 2006 08:08:45 (833Aufrufe)

Der Antrag "Für eine Wiederbelebung des nuklearen Abrüstungsprozesses im Rahmen der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft", an dessen Erarbeitung Wunfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht hier zum Herunterladen bereit.

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Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht am Fr, 29 Sep 2006 11:03:41 (1570Aufrufe)

Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:

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Grüner Entschließungsantrag zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission

Veröffentlicht am Mo, 18 Sep 2006 13:16:38 (757Aufrufe)

Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen vor 70 Jahren

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

Seit 1989 forschte W. Nachtwei zum Schicksal der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Anlässlich der 70. Jahrestage der Deportationen bietet W. Nachtwei an, seinen Riga-Vortrag bei Erinnerungsveranstaltungen und in Schulen zu halten. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

In seiner Veröffentlichung "Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung" in der Kleinen Reihe des AphorismA-Verlages vom November 2008 legt Winfried Nachtwei einen aktuellen Zwischenstand der vielfältigen Aktivitäten auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention vor. Der Autor erläutert die Schlüsselprobleme, zeigt notwendige Umsetzungschritte auf und fordert einen neuen Schub für Zivile Konfliktbeareitung. Das Bändchen kann auch beim AphorismA-Verlag bestellt werden.